Kraftpaket für Kommunen

„Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses in Berlin sind nicht nur ein Kraftpaket für Deutschland als Ganzes, sondern vor allem für die Menschen in den Städten und Gemeinden. Nach den schnellen Hilfen zu Beginn der Corona-Pandemie hat die CDU-geführte Bundesregierung nun ein Konjunkturpaket im Milliardenumfang vorgelegt, das auch unserer Gemeinde nachhaltig helfen wird, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist“, erklärt Jörg Wiegel, Vorsitzender der CDU Habichtswald.

Für Habichtswald und die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:
• Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.
• Strukturell hilft sehr, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt.
• Unsere Gemeinde wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.
• Wir wollen jetzt bei uns in Habichtswald schnell Ideen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Unterstützung zur Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, dem schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Lade-Infrastruktur (zum Beispiel bei Kitas oder Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können.

Jörg Wiegel: „Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und digitaler Infrastruktur dazu nutzen, unsere Gemeinde für die Zukunft noch besser zu wappnen.“
Wir sind uns sehr sicher, dass die CDU-geführte hessische Landesregierung die Maßnahmen wie gewohnt schnell und unbürokratisch umzusetzen wird. Dabei wünschen wir uns, einen möglichst weitgehenden Handlungsspielraum für uns vor Ort zu ermöglichen.